Exportkontrolle

Die Einhaltung der außenwirtschaftsrechtlichen Vorschriften muss durch jedes Unternehmen, das am Außenhandel teilnimmt, garantiert werden. Dies setzt zum einen voraus, dass entsprechende Prozesse und Maßnahmen im Unternehmen implementiert sind und zum anderen auch alle Mitarbeiter*innen ausreichend in der Thematik geschult sind.

Wir unterstützen Sie gerne bei der Schaffung von Strukturen und Prozessen. Zudem stehen wir Ihnen, als erfahrener Seminaranbieter im Bereich Exportkontrolle, auch jederzeit für Schulungen zur Verfügung.

Welche Ausfuhren sind genehmigungspflichtig?

Die klassische Exportkontrolle muss anhand der 4 W-Fragen erfolgen:

1. Welches Gut wird ausgeführt? Diese Frage zielt einzig und allein auf die tatsächliche Beschaffenheit des Gutes ab. Wenn das Gut auf einer der gesetzlichen Güterlisten (z. B. Anhang I der EU-Dual-Use VO) erfasst wird, kann es sich bei der Ausfuhr um einen genehmigungspflichtigen Tatbestand handeln. Eine sog. Klassifizierung der auszuführenden Güter ist daher unbedingt erforderlich.

2. Welcher Verwendungszweck liegt vor? Auch die beabsichtigte Endverwendung der Güter kann zu Genehmigungspflichten führen, auch wenn die Güter selbst auf keiner Güterliste zu finden sind. Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn Sie Kenntnis darüber haben, dass das auszuführende Gut vom Empfänger oder Endverwender im militärischen Bereich eingesetzt werden soll oder zur digitalen Überwachung.

3. In welches Land soll das Gut ausgeführt werden? Die EU hat diverse Embargoverordnungen gegen bestimmte Staaten erlassen, die den Außenhandel mit diesen einschränken. Die Embargoverordnungen sind individuell gestaltete Rechtsverordnungen, die auch Regelungen über die Ausfuhr von Gütern beinhalten. Sie müssen sicherstellen, dass die geltenden Embargo-Vorschriften unbedingt beachtet werden, denn Verstöße gegen diese Vorschriften können zu empfindlichen Bußgeldern oder Strafen, unter Umständen auch gegen die handelnden Personen, führen.

4. Welche Person ist Empfänger/Endverwender des Gutes? Personen, die auf sogenannten Sanktionslisten geführt werden, dürfen keine wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Diese gesetzlichen Bereitstellungsverbote müssen auch in Hinblick auf jede Ausfuhr beachtet werden.

Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz oder Embargos können zu empfindlichen Strafen führen und persönliche Konsequenzen für den Vorstand, die Geschäftsführung oder einzelne Mitarbeiter nach sich ziehen. Im schlimmsten Fall gefährden Verstöße die Existenz des ganzen Unternehmens.

Wir helfen Ihnen gerne dabei, die komplexen Gesetze und Verordnungen zu verstehen und korrekt anwenden zu können.