Die Exportkontrolle stellt Unternehmen vor große Herausforderungen, insbesondere wenn es um die Kontrolle von Wissen und Technologie geht, die in unverkörperter Form in Drittländer gelangen kann. Selbst bei der Vermittlung von Kenntnissen können Risiken bestehen, wenn das Wissen beispielsweise im militärischen Kontext eingesetzt wird. Die Einhaltung der Exportkontrollgesetze gilt nicht nur für die Vermittlung von Kenntnissen im Ausland, sondern auch für die Vermittlung von Kenntnissen in Deutschland an ausländische Personen.
Als Unternehmen müssen Sie sicherstellen, dass die Einhaltung der Exportkontrollgesetze bei der Erbringung von technischer Unterstützung gewährleistet ist. Die einschlägigen Vorschriften sind in Art. 8 der EU-Dual-Use-VO und den §§49-52b AWV zu finden. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von länderspezifischen Embargovorschriften, die individuelle Regelungen enthalten.
Die technische Unterstützung umfasst jede technische Hilfe im Zusammenhang mit Reparatur, Entwicklung, Herstellung, Montage, Erprobung, Wartung oder anderen technischen Dienstleistungen. Sie kann in Form von Schulungen, Weitergabe von praktischen Kenntnissen oder Fähigkeiten oder in Form von Beratungsleistungen erfolgen. Selbst die mündliche Weitergabe von sensiblen Informationen oder Technologien kann eine exportkontrollrelevante Tätigkeit darstellen.
Als Unternehmen sollten Sie sicherstellen, dass Sie die Anforderungen an die Technische Unterstützung erfüllen und die kritischen Endverwendungen prüfen, wie sie in Art. 8 EU-Dual-Use-VO und §§49-53 AWV genannt werden. Diese Endverwendungen können eine Genehmigungs- oder Unterrichtungspflicht beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auslösen.
Es ist auch wichtig, dass Sie sich bewusst sind, dass zusätzliche Regelungen in den Länderembargovorschriften bestehen. Beispielsweise ist die Technische Unterstützung in Bezug auf bestimmte Güter zur Verwendung in Waffenembargostaaten oft verboten.
Um sicherzustellen, dass Sie die Anforderungen der Exportkontrolle erfüllen, benötigen Sie ein tiefes Verständnis im Bereich Exportkontrolle. Unsere Seminare bieten Ihnen das notwendige Wissen, um sicherzustellen, dass Ihre Prozesse und Maßnahmen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
Überblick
Diese Grafik soll Ihnen einen ersten Überblick über die Vorlage- bzw. Genehmigungspflichten im Umgang mit technischer Unterstützung geben.
